Der Kanzler kommt auf die Insel

Mit zahlreichen hochrangigen Regierungsvertretern findet auf Norderney die zweitägige Frühjahrstagung der Spd-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen in der Spd-Bundestagsfraktion statt. Erwartet werden neben Bundeskanzler Olaf Scholz auch die Bundesministerinnen und -minister Hubertus Heil, Boris Pistorius und Karl Lauterbach. Zudem werden die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley und die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Yasmin Fahimi zu dem Treffen erwartet. Begleitet wird die Tagung durch zahlreiche festländische Journalistenteams sowie mehrere Hundert Einsatzkräfte unter anderem aus der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei, wie die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund auf Nachfrage mitteilte.„Ich freue mich, meine Kolleginnen und Kollegen im schönen Ostfriesland mitten im Herzen Europas begrüßen zu können“, erklärt Johann Saathoff, SPD-Abgeordneter und Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen, im Vorfeld: „Die wunderschöne Insel Norderney bietet uns für unsere Klausur natürlich einen kaum zu überbietenden Rahmen.“

Unter dem Titel „Stabilität und Stärke“ werden die Mitglieder der Landesgruppen mit eingeladenen Gästen über die Schwerpunktthemen Daseinsvorsorge, Sozialstaat und Europa diskutieren. Die beiden Landesgruppen stellen zusammen 77 von insgesamt 207 Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Das Programm der Klausurtagung ist minutiös durchgeplant, von der Ankunft mit der Charterfähre am Donnerstagmittag bis zum Ende der Klausur am Freitagmittag. Neben den Diskussionsrunden steht am Donnerstagabend ein gemeinsames Essen auf dem Programm. Der Bundeskanzler wird für den Freitagvormittag erwartet.

Wie der Norderneyer Bürgermeister Frank Ulrichs auf Nachfrage mitteilte, sind bis auf ihn selbst als Repräsentanten der Stadt die Norderneyer Politik und Verwaltung nicht offiziell in das Tagungsprogramm eingebunden. Stadt und Staatsbad seien im Vorfeld allerdings in vielfacher Hinsicht im Rahmen der Vorbereitung und zur logistischen Unterstützung eines reibungslosen Ablaufs sehr behilflich. Bei der Freiwilligen Feuerwehr wird ein Anlaufpunkt mit Essensmöglichkeiten für die zusätzlichen Polizeikräfte geschaffen. Eigenes Personal muss die Feuerwehr nicht stellen. „Es ist und bleibt etwas ganz Besonderes für Norderney, viele politische Größen der amtierenden Bundesregierung einschließlich des Kanzlers bei uns zu Gast zu haben“, so Ulrichs.
Wie die Polizeidirektion mitteilt, kann es im Rahmen der Sicherheitsvorkehrungen vereinzelt zu Einschränkungen im Verkehr, etwa durch vorübergehende Absperrmaßnahmen, kommen. „Möglicherweise werden die Einsatzkräfte vereinzelt auch Personen ansprechen oder kontrollieren“, heißt es aus der Pressestelle. Es sei aber erklärtes Ziel, etwaige Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger auf der Insel so gering wie möglich zu halten.